Montag, 21. Februar 2022

Ukraine, Russland, NATO: Harte Kante gegen Putin? Oder harte Kante gegen "den Westen" und die NATO? Die Münchner Sicherheitskonferenz (SiKo) und die Münchner Friedenkonferenz (FrieKo) 2022

 I. Bildung und Schule

 Eins ist offensichtlich: 

Der Trend zu Intoleranz und Verrohung nahm zu. 

Zum Beispiel:
Zwischen Fußballspielern und Schiedsrichtern;
zwischen Demonstrierenden und der Polizei;
im Umgangston  zwischen bestimmten Fraktionen - bzw. besonders in einer bestimmten Fraktion - des Bundestages;
in der Diskussion um das Impfen in der Bevölkerung;
...
Vielleicht auch in manchen Schulen? - 

Apropos Schule

Ich las heute in einer Autobiografie eines Mannes, der als Kind/Schüler zwischen Kalifornien und Schweiz mehrmals wechseln musste:

Prügeleien gab es in dem amerikanischen Klima von Akzeptanz und Toleranz nur selten.
Hier aber [in der Schweiz] werden innerhalb der Schulklasse und bisweilen auch zwischen den verschiedenen Klassen regelrechte Kampffronten aufgebaut, oder es vollziehen sich spontane, kleinere Zusammenrottungen. In diesen wird fast täglich in Geheimaktionen beschlossen, wem heute wo aufgelauert werden soll, um ihm eine Abreibung zu verpassen, das sogenannte «Abschlagen». Ich selbst werde nur gelegentlich das Opfer solcher Übergriffe oder Zeuge davon.

Um nicht zu sehr ins Abseits zu geraten und etwaige Angriffe auf mich zu ziehen, gebe ich manchmal vor, bei der einen oder anderen dieser unrühmlichen Aktionen dabei gewesen zu sein. Zeitweise entsteht aus dem Ganzen regelrechte Hysterie und Angst.

Ob das heute immer noch gilt? Weiß ich nicht ...

Apropos Akzeptanz und Toleranz in der Schule

Im aktuellen Lernplan ("Bildungsplan 2016") gilt für alle Schufächer und Schularten die "Leitperspektive Bildung für Akzeptanz und Toleranz von Vielfalt (BTV)".

Im Vorwort heißt es u.a.:
In der modernen Gesellschaft begegnen sich Menschen unterschiedlicher Staatsangehörigkeit, Nationalität, Ethnie, Religion oder Weltanschauung, unterschiedlichen Alters, psychischer, geistiger und physischer Disposition sowie geschlechtlicher Identität und sexueller Orientierung. Kennzeichnend sind Individualisierung und Pluralisierung von Lebensentwürfen.
[…]
Die Leitperspektive zielt auch auf die Fähigkeit der Gesellschaft zum interkulturellen und interreligiösen Dialog und zum dialogorientierten, friedlichen Umgang mit unterschiedlichen Positionen bzw. Konflikten in internationalen Zusammenhängen. Erziehung zum Umgang mit Vielfalt und zur Toleranz ist damit auch ein Beitrag zur Menschenrechts- und Friedensbildung und zur Verwirklichung einer inklusiven Gesellschaft.
[...]
 So könnte die Leitperspektive BTV im Bereich der Schulen Baden-Württembergs in der Tat und theoretisch und gegebenenfalls auch etwas beitragen zu den denkbaren Möglichkeiten des Umgangs mit der sog. "Ukraine-Krise" oder "Russland-Krise" und/oder anderen internationalen Konflikten. --- (Mali, Kongo, Syrien, Libyen ...)
Ob sie das auch tut? Weiß ich nicht.
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II.  Kommen wir also zum Thema
Krieg und Intervention

  • Ukraine-Krise : Johnson warnt vor „größtem Krieg in Europa seit 1945“
    FAZ, Aktualisiert am 20.02.2022
  • Ukraine-Krise: Russland plant laut Nato „vollständigen Angriff“
    FR, 20.02.2022, 11:35
  •  „Nie dagewesene“ Sanktionen: US-Vizepräsidentin warnt Russland auf Münchner Sicherheitskonferenz 
  • "Tübinger Neurophysiologin rät zu klarer Kante gegen Putin"
    Schwäbsiches Tagblatt  19.02.2022 
  •  Und schon Freitag, August 30, 2013!   »Sicher ist: Der Trend der "internationalen Gemeinschaft" geht nach dem Zusammenbruch des Ostblocks und dem Ende des Kalten Krieges wieder zum Gewalt-Einsatz.«  Quelle
Mit einer "Geschichtsstunde" versucht Russlands Präsident Putin, einen Krieg in der Ukraine zu rechtfertigen.
Putin in seiner Rede vom 21.2.2022:

"Seit ältesten Zeiten nennen sich die Bewohner der südwestlichen historischen Gebiete des alten Russlands Russen und orthodoxe Christen. So war es auch im 17. Jahrhundert, als ein Teil dieser Gebiete mit dem russischen Staat wiedervereinigt wurde, und auch danach war das so."

 
Im 19. Jahrhundert gabe es dann eine Gegenbewegung gegen Russland:
3 Jahre Krimkrieg 1853:

Der "Krimkrieg" oder "Türkisch-Russischer Krieg" war ein von 1853 bis 1856 dauernder militärischer Konflikt zwischen Russland einerseits und dem Osmanischen Reich sowie dessen Verbündeten (Frankreich, Großbritannien ...) andererseits,
in den die westeuropäischen Mächte eingriffen, um eine Gebietserweiterung Russlands auf Kosten des geschwächten Osmanischen Reichs zu verhindern. Die Folge: Russland geschwächt, die anderen Staaten auch.  Der Krieg endet mit einem Friedensvertrag.
Friedensvertrag. Art. 11 bestimmt:
das Schwarze Meer ist neutralisiert, seine Gewässer u. Häfen stehen den [621] Handelsschiffen aller Nationen offen, sind aber allen Kriegsschiffen untersagt.
Art. 12 setzt fest, daß der Handel auf dem Schwarzen Meere frei von jeder Beschränkung sein solle, welche nicht durch die Reglements über Gesundheits-, Zoll- u. Polizeidienst geboten ist; ….
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III.:   20./21. Jahrhundert

Ab 1917  hatte auf der Krim und in einem nördlich angrenzenden Gebiete bereits die unabhängige Volksrepublik Krim bestanden, ein kurzlebiger säkular-muslimischer Staat, der seine Unabhängigkeit nur von Dezember 1917 bis Januar 1918 wahren konnte, bevor er durch Sowjetrussland zerschlagen wurde. 
Die Autonome Sozialistische Sowjetrepublik der Krim (ACCP) wurde am 18. Oktober 1921 als Autonome Sozialistische Sowjetrepublik der Russischen Sozialistischen Föderativen Sowjetrepublik innerhalb der Halbinsel Krim kreiert.

 
1954: Und plötzlich gehört die Krim zur Ukraine: Niemand weiß ganz genau, warum Nikita Chruschtschow 1954 die im Krieg schwer zerstörte Halbinsel Krim der Ukraine übergab. Eine Oxford-Historikerin ist auf Spurensuche gegangen:
Im Mai 1954, war es so weit. Der inzwischen zum Parteichef der gesamtsowjetischen KPdSU aufgestiegene Chruschtschow hatte dafür gesorgt, dass die Krim, zuvor seit 170 Jahren Teil Russlands, ab sofort zur ukrainischen Sowjetrepublik gehörte. Ohne großes Aufsehen, vollzogen im Rahmen der Feierlichkeiten zum 300. Jahrestag des Vertrags von Perejaslaw, mit dem 1654 – nach russischer Lesart – die engen Bande zwischen Russland und der Ukraine vereinbart worden waren.
 

Die Russische Sozialistische Föderative Sowjetrepublik (RSFSR;war die älteste, größte und bevölkerungsreichste Unionsrepublik der Sowjetunion (UdSSR).Sie wurde kurz nach der Oktoberrevolution am 7. November 1917 gegründet und gehörte zu den Gründungsmitgliedern der Ende 1922 konstituierten Sowjetunion, welche durch die RSFSR stark dominiert wurde.
Nach Auflösung der UdSSR im Dezember 1991 wurde sie dann unter Wahrnehmung all ihrer Rechte und Pflichten von dieser unabhängig und nannte sich 1992 in Russische Föderation bzw. Russländische Föderation um.

 Putin in seiner Rede am 21.2.2022:

"Dann, vor und nach dem Großen Vaterländischen Krieg [2. Weltkrieg] , annektierte bereits Stalin einige Gebiete, die zuvor zu Polen, Rumänien und Ungarn gehörten, an die UdSSR und übertrug sie der Ukraine.
Als eine Art Entschädigung gab Stalin Polen einige der angestammten deutschen Gebiete, und 1954 nahm Chruschtschow Russland aus irgendeinem Grund die Krim weg und gab sie der Ukraine. Auf diese Weise entstand das Gebiet der sowjetischen Ukraine. 

 
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IV.   Die UN-Charta von 1945,
 
die alle UN-Mitglieder bindet,  verbietet in Artikel 2(7) jeden Einsatz von Gewalt gegen andere Staaten mit der Ausnahme, dass ein Staat, der von einem anderen angegriffen wird, sich - ohne erst den UN-Sicherheitsrat zu fragen -  mit Gewalt verteidigen darf und andere Staaten dabei um Hilfe bitten darf. Dieses absolute Interventions-Verbot ist rechtlich verpflichtend und gilt bis heute.

Aufgeweicht (aber nicht rechtlich aufgehoben) 
wurde das Interventions-Verbot im Jahr 2005 durch einen einstimmigen(!) Beschluss der UN-General-Versammlung(!), der in seinen Paragraphen 138 und 139 von der "Schutz-Verantwortung" spricht, der "Responsibility to protect". Dieser Beschluss ist - im Unterschied zum o.g. Arikel 2(7) der UN-Charta kein zwingende Völker-Recht, sondern nur eine wegweisende Norm, die de facto das Völker-Recht aufweicht bzw. durchbricht. - 
Voraussetzung für einen militärischen Einsatz im Sinne dieser "Schutz-Verantwortung" ist ein Mandat des UN-Sicherheitsrates. Dieser kann das Mandat gegen den Willen einer Regierung erteilen, wenn die Regierung dieses Landes die Achtung der Menschenrechte in ihrem eigenen Land nicht sicherstellen kann oder will  und somit die souveräne Schutz-Verantwortung gegenüber seinen eigenen BürgerInnen versäumt und verwirkt hat. 
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Zwei Kommentare dazu,
geschrieben einige Jahre vor dem heutigen Russland-Ukraine-Konflikt.

Michael Brumlik, (* 1947 als Kind jüdischer Flüchtlinge in der Schweiz, bis zu seiner Emeritierung im Frühjahr 2013 Professor am Fachbereich Erziehungswissenschaften an der Uni Frankfur/Main) meint zu dieser Tendenz:
"Gleichwohl mache man sich nichts vor: Auch diese Rechtsentwicklung folgt materiellen Interessen. Auch der grauenhafte Giftgastod syrischer Kinder findet mediale Aufmerksamkeit vor allem deshalb, weil der „failed state“ Syrien inmitten der für die USA noch interessanten Ölgebiete des Mittleren Ostens und in nächster Nähe einer für die EU ob ihrer Bindungen an die Türkei und Israel wichtigen Region liegt.
Im Fall von weiter abgelegenen „Hinterhöfen“ der Weltgesellschaft hat massenhaftes Morden und Sterben niemanden interessiert und wird auch weiterhin niemanden interessieren. Gewiss: Jede(r) der inzwischen mehr als 100.000 Toten in Syrien ist eine, einer zu viel. - Der vor allem im Osten des Kongo seit 2002 geführte „Bürgerkrieg“ und seine Folgen haben vermutlich – fernab aller Öffentlichkeit – seither etwa 4 Millionen Opfer gekostet: Alte, Kinder, Frauen – ein Gemetzel, das allemal mit dem Dressieren von Kindern zu Kampfmaschinen und mit der regelhaften, massenhaften Vergewaltigung von Frauen einhergeht."
Kleine Anmerkung am Rande: Den größten Giftgas-Angriff seit dem ersten Weltkrieg gab es ab 1983 im 1. Golfkrieg. Damals war Saddam Hussein noch der Good Boy der USA und setzte mit dessen Billigung und Unterstützung Senfgas, Sarin und Tabun gegen den Iran ein, der auch damals schon der Schurkenstaat war.  Die Grundstoffe für das Giftgas, die Produktionsanlagen und das Know-How kamen aus Deutschland.
 
 
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in Moskau
für eine Deeskalation im Konflikt mit der Ukraine und der NATO geworben. 
 
Krieg in Europa sei für seine Generation „undenkbar“ geworden, sagte er am Dienstag [15.2.2022] nach einem überraschend kurzen Vier-Augen-Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Der entgegnete, er gehöre zu derselben Generation, habe aber erlebt, wie die NATO gegen Jugoslawen in den Krieg gezogen sei. THE EPOCH TIMES  Quelle
 
Klar ist: Europa wird sich durch die Krise massiv verändern“, lesen wir in der ALLGEMEINEN ZEITUNG aus Mainz. „Wie sagte Bundeskanzler Scholz? Er gehöre einer Generation an, für die Kriege in Europa undenkbar geworden sind.  Quelle
 
Kommentar/Frage:
Wieso sind Kriege in der Generation Putin/Scholz in Europa undenbar? Wo doch in ihrer Generation die Jugoslawienkriege stattgefunden haben, auch Balkankriege, postjugoslawische Kriege oder jugoslawische Nachfolgekriege genannt. Eine Serie von Kriegen auf dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawien, die von 1991 bis 2001 geführt wurden und mit dem Zerfall des Staates verbunden waren.
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V.:   "Vor 23 Jahren trieb die rot-grüne Regierung Deutschland in den Kosovokrieg. -
Ein Präzedenzfall, der die Welt veränderte."

Die Luftangriffe der Nato auf die Bundesrepublik Jugoslawien (Serbien und Montenegro) ohne UN-Mandat waren ein Präzedenzfall, der die Nachkriegsordnung veränderte. 

Andrej Ivanji:  »Der 24. März 1999 [Putin war 46 Jahre alt, Olaf Scholz 40] war in Belgrad sonnig und warm. Ich saß am Nachmittag in einem Café mit Blick auf die Donau. Ein Freund rief mich auf meinem Handy an, teilte mir mit, dass er mit Zigaretten, Wasser und Sprit vorgesorgt habe, und fragte mich, was ich denn so tue. „Ich warte auf die Bomben der Nato“, antwortete ich und legte auf. Ich musste grinsen, so surreal klang das. Wir wussten, dass es in wenigen Stunden losgehen würde – der Krieg gegen die Nato. Besser gesagt, der Nato gegen Serbien. [...]
Ich befand mich in einem Zustand erwartungsvoller Ungläubigkeit. Wie soll das aussehen, wenn die Nato, wenn wieder einmal Deutschland, Serbien bombardiert? Wenn Briten, Franzosen, Italiener, Amerikaner, die Deutschen mich bombardieren? Irgendwie nahm ich das persönlich. Und nicht nur ich.

Am Abend hörte ich zum ersten Mal das Heulen des Fliegeralarms. [...] Wir lernten Begriffe wie: „Grafitbomben“, „Lenkwaffen“, „Tarnkappenflugzeuge“, „Uranmunition“, „Streubomben“. Als ob wir auf einem Testgelände für die Präsentation des Nato-Waffenarsenals gewesen wären.
Und „Kollateralschaden“. Das war mein Lieblingsbegriff. Er wurde verwendet, wenn die Nato eine Kolonne albanischer Flüchtlinge im Kosovo, einen zivilen Zug, den Bauernmarkt in Niš, die neurologische Klinik oder die chinesische Botschaft in Belgrad getroffen hatte. [...]

Nach 78 Tagen, 2.300 Luftschlägen und rund 50.000 abgefeuerten Projektilen lenkte Serbiens Herrscher Slobodan Milošević ein, aber erst als ihn Moskau unter Druck setzte. Die Zahl der Opfer schwankt zwischen 1.200 und 2.500, darunter 79 Kinder. Jedes Jahr gedenkt man in Serbien der Menschen, die die Nato umgebracht hat.

Am 9. Juni 1999 wurde in der mazedonischen Stadt Kumanovo ein Abkommen unterzeichnet, das die Operation Allied Force beendete. Serbische Streitkräfte zogen sich aus dem Kosovo zurück, internationale Friedenskräfte marschierten in das Kosovo ein, die südliche serbische Provinz wurde unter UN-Obhut gestellt.
Es folgte der Irakkrieg der „Koalition der Willigen“ im März 2003, da war Deutschland jedoch nicht willig mitzumachen; die Argumentation für den Kriegseinsatz (angebliche chemische Waffen von Saddam Husein) war ebenso unglaubwürdig und das ganze Vorhaben völkerrechtswidrig wie im Falle der Bundesrepublik Jugoslawien.«  Quelle

Andrej Ivanji ist [war?] Redakteur des serbischen Magazins „Vreme“, taz- und MDR-Korrespondent. Er lebt in Belgrad100 Meter entfernt von den Ruinen des zerbombten Staatsrundfunks.


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VI.:  "Wo ist eigentlich die Friedensbewegung?"
 
Fragt Journalist Tobias S. in der taz vom 20.2.22
DieFrage ist ein bisschen polemisch vielleicht? Oder eher rhetorisch? "DIE Friedensbewegung" gibt es ja nicht, sehr wohl aber verschiedene und unterschiedliche Friedensbewegungen in der Geschichte der Bundesrepublik.  Wenn man von "der Friedensbewegung" spricht oder sprach, dann meine man/frau ja in der Regel die Bewegung, die in Wikipedia a.a.O. "Neue Friedensbewegung" genannt wird. Neu war sie allerdings um 1980:
"Neue Friedensbewegung. Mit der Entwicklung neuer Waffenarten, besonders aber seit der Vereisung der Beziehungen zwischen den Supermächten infolge des NATO-Doppelbeschlusses am 12. Dezember 1979 und des Einmarsches der Sowjetunion in Afghanistan am 25. Dezember 1979 entstand eine neue, breitere und vielschichtigere Friedensbewegung in Westeuropa und Nordamerika, die auch in den Ostblock ausstrahlte."

 Die Antwort auf die Frage, wo DIE Friedensbewegung ist, lautet: In Rente, in Pension oder schon eines natürlichen Todes gestorben - wie alles Vergängliche.
Eine berechtigte und interessante Frage ist/wäre allerdings: Gibt es eigentlich eine aktuelle "ganz neue" Friedensbewegung, eine "Friedensbewegung 2.0" oder 3.0, eine neue Variante Delta oder 2020... ?
Und wenn ja, wie sieht sie aus? Oder wie müsste sie aussehen? Vielleicht gibt es auch ganz unterschiedliche neue Friedensbewegungen, gute und böse zum Beispiel, mit oder ohne Sekundenkleber. Und wer entscheidet darüber, welche als gute und welche als böse oder wenigstens als DIE Friedensbewegung in die Geschichte eingehen wird oder würde? 

Vielleicht war sie auf der Internationalen Münchner Friedenskonferenz, die parallel zur SiKo in München tagte? 
Ich weiß es nicht.

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